Der WirtschaftsReport

Modell oder Alibi gegen die EU – die Zukunft Europas

Europa und hier insbesondere die EU – so scheint es – stehen vor enormen Herausforderungen. Die Briten werden nach dem jüngsten klaren Wahlsieg (absolute Mehrheit) der „Tories“ darüber abstimmen, ob das Vereinigte Königreich Mitglied der EU bleiben soll. Aus anderen Gründen ist der EU-Verbleib Griechenlands, insbesondere in der Währungsunion, derzeit offen, Ausgang unbekannt! Hat das Modell einer immer größer werdenden EU seine Anziehungskraft verloren, wenn gleichzeitig Trends der Eigenständigkeit in vielen Mitgliedstaaten der EU erkennbar sind? Haben die Bürger Angst vor einer Überfremdung mit dem Verlust der jeweiligen eigenen Identität?

EU-Staaten sind der falsche Adressat

Keine Frage – im Mittelmeer spielen sich Flüchtlingsdramen ab. Schleuser nützen die Menschen aus und die EU will jetzt wirkungsvoller gegen Schlepper vorgehen. So weit, so gut. Für selbsternannte Fachleute wie die Grünen-Fraktionschefin im Deutschen Bundestag, Katrin Göhring-Eckhardt, ist die Sache klar. Deutschland müsse sich mehr in der Flüchtlingshilfe engagieren. Die Flüchtlingshilfe müsse verdoppelt werden, sagte sie gegenüber der „Rheinischen Post“. Auch müsste Deutschland mit einer wesentlichen Erhöhung der Flüchtlingszahlen kalkulieren, meinte sie weiter.

Absolute Mehrheit für die Tories in UK

Für realistische Kenner der Verhältnisse im Vereinigten Königreich war der Ausgang der Unterhaus-Wahlen vom 7. Mai 2015 – mit einem klaren Sieg und einer absoluten Mehrheit für David Cameron und seinen „Tories“ – keineswegs überraschend. Das Hemd sitzt bekanntermaßen enger als der Rock, und die Briten haben sehr wohl die guten wirtschaftlichen Fundamentaldaten ihres Landes gewürdigt. Weshalb viele angeblichen „Sachkenner“ aus dem Korrespondentennetz dennoch mit Verweis auf die europakritische Haltung von Cameron diesem den Sieg absprachen, bleibt deren Geheimnis.

Die Distanz

600.000 Menschen arbeiten in der VW-Gruppe – mit allen Marken einschließlich Audi und Porsche. Im Geschäftsjahr 2014 wurde der Umsatz der globalen Gruppe um 3% auf über 200 Milliarden Euro erhöht und das operative Ergebnis stieg um 8,8% auf 12,7 Milliarden Euro.

Auf zum letzten Gefecht

Rechtzeitig vor dem 1. Mai 2015 rief unter anderem die Gewerkschaft IG BCE zu einer Großdemonstration gegen die Kohlepolitik der Bundesregierung auf. Und tatsächlich demonstrierten 15.000 Beschäftigte aus der Braunkohlenwirtschaft der Lausitz, aus Sachsen und dem Rheinland (Reviere und Kraftwerke) in Berlin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Aber auch die Kraftwerkebetreiber sehen die Grundlagen für den wirtschaftlichen Betrieb ihrer fossilen Anlagen gefährdet, wenn weitere Abgaben für Kohlekraftwerke Realität werden.

Sanktionen gefährden gewachsene Wirtschaftsbeziehungen

Wirtschaftssanktionen sind kein Weg zur Lösung von Krisen. Sie verhärten ganz im Gegenteil das politische Klima und erschweren die Rückkehr zur Normalität. Sanktionen sind auch nicht harmlos, sondern als eine Art Wirtschaftskrieg oft die erste Stufe zum Eintritt in militärische Auseinandersetzungen. Dies gilt insbesondere im aufgeheizten Umfeld der Ukraine-Krise.

Tricks, Erpressungen und Mogelpackungen

Von griechischen Regierungen – nicht von den Bürgern des Landes, die zum Teil hier fleißig in der Gastronomie tätig sind – ist man ja allerhand gewöhnt. Und dass man in Athen weder wirtschaften noch mit Geld umgehen kann, ist schließlich ein alter Hut. Dies hat schon vor 115 Jahren (!) der norddeutsche „Schlei-Bote“ kommentiert. In „Gelddingen haperte es stets“, schrieb das Blatt. 80 Millionen Mark (in der deutschen Kaiserzeit hieß die goldgedeckte Währung Mark) seien beim Bau des Kanals von Korinth spurlos verschwunden. Abschließend kam der Kommentator zum Ergebnis, dass „um der liederlichen Wirtschaft ein Ende zu machen, nur eine strenge Finanzkontrolle helfen“ könne. Offensichtlich hat sich in 115 Jahren nichts geändert.

Nürnberger S-Bahn-Netz erhält einen neuen Betreiber

Große Aufregung im Nürnberger Land. Die dortige S-Bahn, derzeitiger Streckenumfang 224 Kilometer, soll ab 2018 – zunächst bis 2030 – einen neuen Betreiber erhalten. In einem Bieterverfahren der BEG (Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH) hat sich die deutsche National Express Rail GmbH, eine Tochtergesellschaft des britischen Mobilitätsunternehmens National Express Group Plc, Birmingham, gegen den bisherigen Platzhirsch Deutsche Bahn Regio durchgesetzt. Und dies ausgerechnet in der Metropolregion Nürnberg, die für die Bahn durch die erste deutsche Eisenbahnstrecke zwischen Nürnberg und Fürth zugegeben eine gewisse bahnhistorische Bedeutung hat.

Nichts als heiße Luft – das EU-Energiekonzept

Die EU will eine Energieunion nach dem Modell der Währungsunion etablieren. Am 25. Februar 2015 stellte die Europäische Kommission das lange erwartete Energiekonzept für die EU vor. Es kam dabei – um es im Ergebnis vorwegzunehmen – außer heißer Luft, Worthülsen und grauer Theorie nichts Konkretes oder Belastbares heraus: Für jeden etwas und nur keinen Ärger bei den Mitgliedsländern provozieren. Dies könnte das Motto für die Energieunion, die analog der Währungsunion der EU jetzt vorschwebt, gewesen sein.

Neuer Konzertsaal in München?

In München streiten sie einmal wieder um eine „weltbewegende“ Sache. Es geht um die Frage, ob die Stadt einen neuen Konzertsaal braucht oder ob man das beeindruckende Kulturzentrum Gasteig „entkernen“ soll, um anschließend einen neuen Konzertsaal einzubauen. Zunächst muss man wissen, dass im erst 1985 eröffneten „Gasteig“ u.a. ein riesiger Philharmoniesaal mit fast 2.400 Plätzen, einschließlich einer großen Konzertorgel, vorhanden ist. Ebenfalls im Gasteig befindet sich der Carl-Orff-Saal etwa für Kammerkonzerte (immerhin auch 600 Plätze) sowie ein kleiner Konzertsaal mit 200 Plätzen. Bis zur Eröffnung des Gasteigs fanden die großen Konzerte im Herkulessaal der Münchener Residenz statt. Der Herkulessaal mit immerhin 1.270 Plätzen wird heute auch ebenfalls für Konzerte genutzt. Auch im Herkulessaal ist eine Orgel eingebaut.