Niederlage für Hellseher und politischen Mainstream
Donald Trump neuer US-Präsident
Der Sieg des Republikaners Donald Trump über Hillary Clinton hat zunächst einmal keineswegs die Vereinigten Staaten tief gespalten. Das ist lediglich die temporäre Sicht der Medien und Kommentatoren, die jetzt nach der Wahl in gekränkter Eitelkeit (weil sie mit ihren Prognosen so peinlich falsch lagen) ein innenpolitisches Szenario der USA malen, das so nicht vorhanden ist. Selbstverständlich gibt es bei einem de facto existierenden System zweier Parteien (Republikaner und Demokraten) in den Vereinigten Staaten bei Wahlen eine Polarisierung. Dies kann auch gar nicht anders sein – entweder man ist für diese oder jene Partei. Dass es dann – je nach Engagement – auch nach der Wahl persönliche Enttäuschungen im Lager der Verlierer gibt, ist auch normal.
Unwürdiges Gezerre um die Wahl des Bundespräsidenten
Musterbeispiel für Politik-Verdrossenheit
1. Grundsätzliche Vorbemerkungen
Das deutsche Staatsoberhaupt verfügt zwar nicht über die Machtfülle seiner Kollegen in den USA oder in Frankreich; selbst in Österreich hat der dortige Bundespräsident erheblich mehr Befugnisse im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten. Die Tagespolitik bestimmt in Deutschland, im Gegensatz zu den Präsidenten in den Vereinigten Staaten und Frankreich, die Bundeskanzlerin bzw. das Kabinett.
Die Ära Barack Obama (2009 – 2016):
Mittelmäßiges Resümee
Die Ära des US-Präsidenten Barack Obama neigt sich dem Ende entgegen. Am 20. Januar 2009 fand die Amtseinführung des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten statt. Verbunden damit war eine beispiellose Willkommenshysterie und geradezu eine bühnenreife Euphorie in den deutschen Medien. Getan wurde so, als ob der Messias gekommen wäre.
Hundert Jahre Franz Josef Strauß
Visionär – Spiritus Rector – Macher und Gestalter
Franz Josef Strauß (6.9.1915 – 3.10.1988) war nicht nur für die CSU eine herausragende Persönlichkeit. Er wäre vor wenigen Tagen 100 Jahre geworden. Dies ist ein guter Anlass, an diesen nicht nur in Bayern und Deutschland berühmten Jahrhundertpolitiker zu erinnern, der Weltformat hatte und beispielsweise bereits 1975 als erster Politiker der Bundesrepublik von Chinas Staatspräsidenten und Chef der Zentralen Volksregierung, Mao Zedong, empfangen wurde. Dies war damals geradezu eine Sensation. Mit Strauß – so einige Medien jetzt – erinnere allerdings nur zweierlei: Hass oder Verehrung. Doch auch dies – vor allem Hass – ist viel zu plakativ. Die renommierte „Basler Zeitung“ überschrieb jüngst einen großen Artikel mit den Worten „Der bayrische Titan“! Dies ist eher zutreffend.
Eine neue Chance für Europa
Jean-Claude Juncker will mehr als nur einen Stilwechsel
Das EU-Parlament hat einen neuen Kommissionspräsidenten gewählt: Jean-Claude Juncker. Der erfahrene und langjährige Regierungschef des Großherzogtums Luxemburg (1995 wurde er bereits mit 41 Jahren Premierminister) ist ein bekennender Europäer. Als langjähriger Vorsitzender der Euro-Gruppe bringt er auch die notwendigen Erfahrungen mit, um ein so kompliziertes politisches Konstrukt wie die EU mit 28 Ländern ausgleichend zu führen und letztendlich auch für den dringend notwendigen Politik- und Stilwechsel in Brüssel zu sorgen.