Wutgetriebene Kommentare und „Schauprozess“
Das Amtsenthebungsverfahren – so ein NTV-Kommentar – sei ein Demokratietest gewesen, den die Republikaner im Senat nicht bestanden hätten. Ist dies wahr? Natürlich nicht, denn die Ablehnung der Amtsenthebung, mit einem Freispruch des Präsidenten in allen Punkten, spiegelt letztendlich die Stimmung im amerikanischen Volk wider. In einem Rechtsstaat ist das Volk immer der Souverän! Man kann deshalb deutsche Kommentare, die den Präsidenten der Vereinigten Staaten beleidigend in die Nähe eines Mafiabosses (wie jetzt Roland Peters in seinem NTV-Kommentar „Lang lebe König Donald Trump“) rücken, nicht wirklich ernst nehmen, weil sie wutgetrieben sind. Der Kommentator hat sich selbst entlarvt! Wahr ist vielmehr, dass (von der ersten Stunde des Amtsantrittes als Präsident der Vereinigten Staaten) der Republikaner Donald Trump mit einer beispiellosen Hatz konfrontiert wurde. Leider hat sich auch der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit der unseligen Bemerkung, Trump sei ein Hassprediger, sehr undiplomatisch und unklug geäußert. Wie auch andere deutsche Politiker ging Steinmeier offenbar davon aus, dass Trump eben nicht Präsident würde – welch ein Trugschluss!
Die Demokraten konnten es als Partei nie überwinden, dass ihre Kandidatin Hillary Clinton von Donald Trump besiegt wurde. Nachdem auch Gehässigkeiten gegen das Privatleben des Präsidenten nicht fruchteten, wurde – auch in deutschen Medien – über ein Amtsenthebungsverfahren zu einem Zeitpunkt spekuliert, als es die sogenannte „Ukraine-Affäre“ in der Öffentlichkeit noch nicht einmal gab. Das nach einer langen Pause später von den Demokraten doch noch inszenierte Amtsenthebungsverfahren war von der ersten Stunde nichts anderes als ein wahltaktischer Schauprozess, mit dem die diesjährigen Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten negativ gegen Trump dominiert werden sollten. Als die Felle für die Demokraten erneut davon schwammen, wollten sie mit einem durchschaubaren Manöver Trumps ehemaligen Sicherheitsberater John Bolton zum Kronzeugen gegen den Präsidenten machen. Vorher galt Bolton bei den Demokraten in den Medien als „Scharfmacher“ und in der Tat wies Donald Trump darauf hin, dass ein dritter 3. Weltkrieg drohte, wenn er die „Ratschläge“ von Bolton angenommen hätte. Was ist von einem geschassten Sicherheitsberater charakterlich zu halten, der wütend gegen seinen ehemaligen Dienstherrn – und zwar erst nach seiner Entlassung – Rechnungen aufmacht?
Doch auch diese durchschaubare „Abrechnung“ hat der amerikanische Senat als plumpen Racheakt erkannt und durchkreuzt. Eine Zweidrittelmehrheit gegen Trump im Senat, in dem die Republikaner die Mehrheit haben, war eine Illusion und dies wussten auch die Demokraten. Trotzdem haben sie das Verfahren aus den geschilderten Gründen gestartet. Interessanterweise haben sie aber die „undurchsichtige“ Rolle der Familie Biden (Neue Zürcher Zeitung) in der Ukraine ausgeblendet. Noch in der Amtszeit es demokratischen Vizepräsidenten Joe Biden erhielt sein Sohn Hunter in der Ukraine einen wichtigen Posten in der ukrainischen Gaswirtschaft. Ein Schelm, der dabei eine Amtshilfe durch den damaligen Vizepräsidenten sieht. Joe Biden will als Kandidat der Demokraten 2020 US-Präsident werden, doch seine Chancen stehen schlecht.
Für die Amerikaner zählen Erfolge
Für die Amerikaner zählen in erster Linie wirtschaftliche Erfolge und die sprechen eindeutig für Donald Trump, dessen Zustimmungswerte – ganz bewusst auch während des Amtsenthebungsverfahrens – weiter sprunghaft angestiegen sind. Dies hat Gründe. Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten boomt und ist in einem guten Zustand. Noch in der Endphase des Ex-Präsidenten Barack Obama (Demokratische Partei) attestierten namhafte Ökonomen der amerikanischen Wirtschaft eine lange anhaltende Rezession. Nichts dergleichen ist unser Trump eingetreten. Im Gegenteil, die amerikanische Arbeitslosenquote liegt mit 3,2% auf dem niedrigsten Stand seit 50 Jahren. Von einer derartigen guten Quote kann derzeit Deutschland nur träumen. Das „Spiegelbild US-Börsenwerte“ zeigt einen Anstieg von 50% und auch die ausländischen Investitionen in den Vereinigten Staaten belegen das Vertrauen in das Land. Donald Trump hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit seiner Steuerreform die Grundlagen für die wirtschaftlichen Erfolge gelegt. Klar, er argumentiert oft gegen den weltweiten linken Main-Stream, doch der Erfolg bestätigt ihn. Trump war es auch, der den Chinesen im Außenhandel die Grenzen aufzeigte.
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump war ein Eigentor der Demokraten erster Güte. Sie werden wohl ihre Hoffnungen, Trump verhindern zu können, erneut begraben müssen.
