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CSU erreicht absolute Mehrheit bei den Landtagswahlen 2013:

CSU erreicht absolute Mehrheit bei den Landtagswahlen 2013: © Bildarchiv Bayerischer Landtag / Rolf Poss

Die Verhältnisse sind wieder zurechtgerückt

Die CSU hat unter Horst Seehofer bei den Landtagswahlen am 15. September 2013 ihre Führungsposition mit der absoluten Mehrheit eindrucksvoll unterstrichen. Bereits bisher stellte die CSU seit dem 21. Dez. 1946 mit Ausnahme der Viererkoalition zwischen 1954 bis 1957 sämtliche Ministerpräsidenten und ist somit nach dem 2. Weltkrieg die am längsten regierende Partei in Europa.

Mit dem jüngsten Ergebnis der Landtagswahl konnte die CSU, die 89 der 90 Stimmkreise direkt gewann und einen Stimmenanteil von 47,7% erreichte, vor allem die Scharte der Landtagswahl 2008 auswetzen, als die Partei erstmals auf einen Koalitionspartner, die FDP, angewiesen war. Doch auch dies hätte nicht zu sein brauchen, wenn sich die Partei nicht vorher durch die interne Auseinandersetzung der streitbaren Gabriele Pauli (wer war dies noch?) mit Edmund Stoiber bei der Nachfolgediskussion selbst geschädigt hätte. Dies ist nun seit dem 15. September 2013 endgültig Vergangenheit. Was haben SPD, Grüne und Freie Wähler jetzt alles versucht, gemeinsam die CSU abzulösen. Es blieb beim jämmerlichen Versuch, weil der Freistaat Bayern in der Tat anders funktioniert – aber vor allem, weil die bayerische Bevölkerung nicht blind ist und den Erfolg und die Lebensqualität des Freistaates zu schätzen weiß.

Gewiss, die Maut-Diskussion kann man gerade in Bayern durchaus führen, wenn man sieht, dass man bei jedem Ausflug in das benachbarte Salzburg oder nach Tirol für ein paar läppische Kilometer kräftig durch die Österreicher abgezockt wird; die Salzburger aber gerne die bayerischen Autobahnen kostenlos benutzen, wenn sie nach Innsbruck oder in die bayerische Landeshauptstadt München wollen. Daraufhin hat Ministerpräsident Horst Seehofer zurecht im Wahlkampf hingewiesen. Und trotzdem war das kein Kriterium für den Erfolg der CSU und die Diskussion, vor allem von der SPD landtagswahlpolitisch instrumentalisiert, hat im Grunde der bayerischen Sozialdemokratie keine Erfolge gebracht.

Bayern-SPD und Grüne haben sich maßlos überschätzt

Die Bayern-SPD ist schon so bescheiden geworden, dass sie einen Anstieg von beschämenden 18,6% (bei der Landtagswahl 2008) auf jetzt immer noch blamable 20,6 % als Erfolg betrachtet – in Stuttgart würde man in Anlehnung an die 18 verschiedenen Dackel-Varianten von „sauschlecht“ bis zu „granatenschlecht“ sprechen. Vergessen sind die Zeiten, als die Bayern-SPD – letztmals 1982 – wenigstens so um die 30% erhielt. Auch die Freien Wähler und die Grünen haben sich maßlos selbstüberschätzt und wurden kräftig abgestraft. Dies gilt auch für die FDP, die erst gar nicht mehr in das „Maximilianeum“ am Isarhochufer in München (Parlament) einzog.

Das jetzt von der CSU erreichte Ergebnis einer absoluten Mehrheit ist besonders hoch zu schätzen, weil sich die Parteienstruktur durch das Aufkommen neuer Parteien (z.B. Freie Wähler) erheblich verändert hat. Warum vertrauen die Bayerinnen und Bayern so der CSU? Ganz einfach, weil die Menschen vergleichen und sehen und erkennen, wie erfolgreich der Freistaat Bayern dasteht. Alle Fundamentaldaten sind beeindruckend. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 465,5 Milliarden Euro würde Bayern allein sogar noch vor so leistungsstarken Volkswirtschaften wie Schweden, Finnland und klar auch vor Österreich stehen. Dies hängt nicht nur mit dem Vorhandensein zahlreicher „Dickschiffe“ wie Siemens, BMW, Audi, Linde, Schaeffler, MTU Aero oder der Allianz und der Münchner Rück als weltweit führende Player der Versicherungswirtschaft zusammen. Bayern ist oder wurde zur Heimat zahlreicher mittelständisch geprägter „heimlicher Branchenriesen“ und zwar quer durch das ganze Land. Der bayerische Bautechnologie- und Stahlbaukonzern Max Bögl aus Neumarkt kletterte ganz heimlich auf eine führende Position der Bauwirtschaft. Die Knorr-Bremse mit Sitz in München oder Diehl in Nürnberg, Dräxlmaier Group in Vilsbiburg, Rehau im bayerischen Oberfranken sind weitere Beispiele familiengeführter Spitzenunternehmen.

Bayern als Top-Standort

Bayern hat eben die Erfolge nicht in die Wiege gelegt bekommen, war lange ein landwirtschaftlich geprägtes Land. Durch die vorausschauende Wirtschafts-, Infrastruktur- und Innovationspolitik der CSU wurde und wird Bayern für Investoren – auch aus dem Ausland – interessant. Bayern hat die wenigsten Arbeitslosen, den ersten Platz in der Schulqualität nach dem Bildungsmonitor 2012, die wenigsten Straftaten bezogen auf Tausend in Deutschland und steht mit einer Exportquote von 52,9% an der Spitze der deutschen Flächenstaaten. Bayern ist nicht ohne Grund ein bevorzugtes Land für Menschen, die sich hier eine Existenz aufbauen wollen. Vor allem ist Bayern aufgrund seiner Leistungskraft der mit Abstand größte Zahler in den bundesdeutschen Länderfinanzausgleich. Dies alles wissen die Bürger in Bayern und diese Erfolge lassen sich auch nicht ausreden, von der Bayern-SPD nicht und von den Grünen schon überhaupt nicht. Hinzu entwickelte sich CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer zu einem echten „Landesvater“, so wie es einmal Alfons Goppel oder Franz Josef Strauß gewesen sind. Deshalb wurden jetzt wieder die Verhältnisse in Bayern mit Landtagswahl am 15. September 2013 zurechtgerückt.

 

Letzte Änderung am Mittwoch, 03 Mai 2017 13:43
Günter Spahn

 Herausgeber und Chefredakteur Zielgruppen-Medien Verlag