Die deutsche Leitkultur
Bühnenreife Diskussionen
Der Begriff Kultur und ob es überhaupt eine deutsche Kultur gäbe, wird derzeit in der Öffentlichkeit – Stichworte sind das Thesenpapier von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) oder das Kreuz auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses – arg strapaziert. Teilweise nehmen die Diskussionen sogar Formen der Lächerlichkeit und Dummheit an.
Macron sollte eine Erfolgsgeschichte nicht belasten:
Deutschland und Frankreich
Ähnlich der berühmten „Special Relationship“ zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich (nach wie vor eine wichtige Grundlage der amerikanisch-britischen Politik), ist die deutsch-französische Freundschaft spätestens seit dem Élysée-Vertrag vom 22. Januar 1963 die Grundlage der engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich und der Eckpfeiler der europäischen Entwicklung nach dem 2. Weltkrieg. Der enge Schulterschluss ist erfreulicherweise zwischen Deutschen und Franzosen unbestritten.
Jubelgesänge könnten Enttäuschungen weichen
Emmanuel Macron sucht Dumme
Es war ja klar: Nach den Vorwahlen vom 23.4.2017 konnte der neue Staatspräsident Frankreichs nur Emmanuel Macron heißen. Zu groß war die Allianz gegen Marie Le Pen. Doch solche Zweckbündnisse der traditionellen Parteien Frankreichs haben auch ihre Tücken. Ist das Ziel – Marie Le Pen verhindern – erreicht, brechen alte Gegnerschaften wieder auf. Dies wird auch der neue Staatspräsident im eigenen Land bald spüren. Doch nicht nur dort.
Keine Koalitionsaussage im Bundestagswahlkampf
FDP bleibt unberechenbar
Die Liberalen haben auf ihrem Bundesparteitag in Berlin eine klare Koalitionsaussage vermieden. Damit knüpft die Partei an ihren alten Ruf einer Wackelpartei an. Nach dem Motto, je nachdem, mit wem es reicht, könnten FDP-Wähler nach der Wahl die Dummen sein. Zwar will die FDP, so das Motto auf dem Bundesparteitag, ab sofort „nicht mehr länger zuschauen“, aber die FDP-Wähler ziehen am 24. September 2017 bei der Bundestagswahl ein Los, wenn sie der Partei ihre Stimme geben. Die Wähler wollen nämlich vorher wissen, wohin die Reise geht, wenn die Liberalen wieder in den Bundestag einziehen. Eine Ampelkoalition (rot-gelb-grün) wäre z.B. für den nach wie vor einflussreichen Wirtschaftsflügel, der viele Wähler der Partei stellt, nicht unbedingt vermittelbar.
Frankreich hat gewählt
Für Entwarnungen ist es zu früh
Neuer Hausherr im Élysée-Palast wird vermutlich der europafreundliche Emmanuel Macron. Allerdings muss der politische Quereinsteiger, der über keine Hausmacht in den traditionellen Parteien verfügt, in der Stichwahl am 7. Mai 2017 Marine Le Pen schlagen, die mit 21,4% das historisch beste Ergebnis auf Landesebene für den Front National einfuhr. Erstmals seit dem Bestehen der 5. Republik würde mit Macron ein Bewerber Präsident der Republik, der nicht den Konservativen oder Sozialisten angehört. Insofern kann es noch sehr spannend werden, wie er ohne Hausmacht mit der gesetzgebenden Nationalversammlung zurechtkommt, in der auch künftig die traditionellen Parteien ein starkes Gewicht haben werden.