Zusammen mit der intellektuellen Elite und unter Federführung der linksliberalen „New York Times“ war es das offen postulierte Ziel, Donald Trump wieder aus dem Weißen Haus zu verjagen. Dies wurde auf allen möglichen Ebenen versucht. Beispiele dafür sind die Russland-Untersuchung und die angebliche Wahlbeeinflussung zugunsten Trumps durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin, der „Mauer-Bericht“ (Mexiko) und schließlich sollte Trump angeblich senil und somit geistig nicht der Lage sein, das Amt eines Präsidenten der Vereinigten Staaten zu erfüllen. Als alle Angriffe der Demokraten nichts nützten, versuchte man es mit Vorwürfen gegen Trump aus dem privaten Bereich. Auch in deutschen Medien wurden immer wieder Fragen gestellt, wie lange eigentlich noch Trump Präsident sein könne. Dann sollten vertrauliche Gespräche des Präsidenten mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim veröffentlicht werden, was schon deshalb unmöglich gewesen wäre, weil auch Trumps Gesprächspartner Kim auf die vereinbarte Vertraulichkeit pochen musste. Unterschwellig wurde unterstellt, dass Trump „Verbotenes“ mit Kim besprochen hat. Doch alle Scharmützel der Demokraten wurden zur „vergeblichen Liebesmühe“ – Donald Trump überzeugte (und überzeugt) das amerikanische Volk mit den nachstehenden Erfolgen.
Für Trump sprechen die Erfolge
Die Arbeitslosenquote ist in seiner Amtszeit mit 3,5% erfreulich auf den historischen Tiefstwert seit 50 Jahren gesunken. Allein im September 2019 wurden erneut 136.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Impulsgeber war die von Trump vorgenommene Einkommensteuersenkung für Unternehmen von 35 auf 21% und die Verdoppelung der Abschreibungsmöglichkeiten. In der Familienpolitik wurde der Kinderfreibetrag erhöht und schließlich hat Trump die US-Wirtschaft von den Fesseln der Öko-Ideologie seines Vorgängers Obama befreit. Amerikas Wirtschaft befindet sich auf Wachstumskurs. Die amerikanischen Konsumenten haben wieder mehr Vertrauen und zeigen dies auch durch die deutlich erhöhten privaten Ausgaben. All diese von den statistischen Stellen der USA bestätigten Ergebnisse sind für die Bürger(innen) der Vereinigten Staaten ausschlaggebend und nicht die aus politischen Gründen gestarteten Initiativen der „Democratic Party“ gegen Trump.
Bei den sogenannten Ukrainie-Vorwürfen – der Hintergrund der aktuellen Anschuldigungen gegen Trump – steht nach wie vor Aussage gegen Aussage. Die Anschuldigungen, Amtshilfe bei seinem ukrainischen Kollegen bei Ermittlungen zu erbitten, sind auch nicht übertreibend „Hohe Verbrechen und Vergehen“ im Sinne der amerikanischen Verfassung beim Amtsenthebungsverfahren. Ganz im Gegenteil könnte man durchaus die Frage stellen, weshalb Hunter Biden, Sohn des damaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden (Democratic Party), während dessen Amtszeit einen leitenden Posten in der obersten Führungsebene des ukrainischen Gasunternehmens Burisma erhielt. Zum Hintergrund: Joe Biden will US-Präsident werden. Dazu muss er freilich Amtsinhaber Donald Trump erst besiegen.
Amtsenthebung im Senat unwahrscheinlich
Das ganze Amtsenthebungsverfahren läuft in zwei Phasen ab. Die erste Phase findet durch das Repräsentantenhaus statt. Mit einer einfachen Mehrheit wird nach einer Anhörung – derzeitig im Gange – entschieden, ob das eigentliche Verfahren eingeleitet wird. In der dann entscheidenden zweiten Phase liegt die Zuständigkeit im Senat (100 Mitglieder), der letztendlich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit bestimmt, ob es zu einem Schuldspruch bzw. einer tatsächlichen Amtsenthebung kommt. Da die Republikaner im Senat die Mehrheit haben und die Demokraten somit für eine Zwei-Drittel-Mehrheit ca. 20 Republikaner auf ihre Seite ziehen müssten, ist eine Amtsenthebung unrealistisch und eigentlich nur ein „Schauprozess“, zumal die Senatsmitglieder der Republikaner nun nach den ersten Anhörungen im Repräsentantenhaus erst recht hinter Präsident Donald Trump stehen. Offensichtlich ist das Interesse an einer Amtsenthebung von Trump in Deutschland höher als in den Vereinigten Staaten selbst. Die Einschaltquoten im Fernsehen waren in den Vereinigten Staaten jedenfalls bei den bisherigen Zeugenvernehmungen im Repräsentantenhaus sehr dürftig …
