Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Sieg für die Vernunft - Abfuhr für Ideologen
Die Ergebnisse der Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt lassen sich mit zwei Sätzen zusammenfassen: Die CDU stieg wie Phönix aus der Asche auf! Und das grün-linke und ideologisch geprägte Lager (Grüne, Sozialdemokratie und Linke) musste zur Kenntnis nehmen, dass vermeintlich gute Umfragen und Wahlergebnisse zwei Paar Stiefel sind.
Es geht mal wieder um die „Reichen“
Welche Republik will Rot-Rot-Grün?
Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg will vor allem die SPD mit einem Thema aus der Mottenkiste – die Besteuerung der „Reichen“ – retten, was noch zu retten ist! Beim verzweifelten Versuch Wähler zu erreichen, glaubt die SPD ihr Seelenheil mit leicht durchschaubaren Parolen und Forderungen zu gewinnen. Die Partei plant einmal wieder die Einführung der Vermögenssteuer, die übrigens schon in der Vergangenheit das Bundesverfassungsgericht ausgesetzt hat.
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Die Opportunisten: Zu spät
Was doch Wahlen alles bewirken. Am 4. September 2016 wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag und da sieht es nicht gut für die etablierten Parteien aus. SPD und CDU werden erheblich reduziert, die Grünen müssen um den Einzug zittern und selbst die in Mecklenburg-Vorpommern relativ gut positionierte Linke wird wohl Stimmen verlieren. Die AfD – da muss man kein Hellseher sein – wird erheblich zulegen und unter Umständen sogar die CDU als zweitstärkste Kraft verdrängen. Die Entwicklung hat eine Überschrift: Die Flüchtlingspolitik und die von der Bundeskanzlerin vor einem Jahr ausgerufene Willkommenskultur.
Katerstimmung nach den Landtagswahlen
Denk ich an Deutschland in der Nacht …
Viele Deutsche – keineswegs nur die bisher beschimpften AfD-Wähler – beschleicht ein mulmiges Gefühl. Frei nach Heinrich Heine’s Nachtgedanken (Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht), könnte man auch abweichend formulieren: Denk ich an Merkel in der Nacht, sind große Zweifel an Deutschlands Zukunft angebracht! Die Kanzlerin und politische „Hofschranzen“ (vor allem Altmaier, Kauder, von der Leyen sowie „geneigte“ Kommentatoren) kapieren es trotz des für die etablierten Parteien katastrophalen Ausganges der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt noch nicht: Immer mehr Bürger wenden sich von der Kanzlerin und ihrer Politik ab. Das konservative Lager, früher Domäne der Union, hat dank Merkel, unter deren Leitung die CDU zu einer Art bürgerliche SPD abdriftete, keine politische Heimat mehr.
Verrat an aufrechten Sozialdemokraten bei der Zwangsvereinigung
Bankrotterklärung in Thüringen
Am 14. September 2014 wählte Thüringen einen Landtag, in dem die einst stolze und traditionsreiche Sozialdemokratie lediglich auf einen Stimmenanteil von 12,4% kam und somit nur unwesentlich mehr Stimmen als die AfD (10,6%) erhielt. Doch die SPD hat diese Lektion des Bedeutungsverlustes von 6,1% gegenüber der vorletzten thüringischen Landtagswahl offenbar immer noch nicht kapiert und ging eine Koalition mit der Linkspartei und den Grünen ein und erteilte dem bisherigen Koalitionspartner CDU, der mit 33,5% weiterhin die stärkste Kraft im Landtag blieb, eine Absage.