Der WirtschaftsReport

Die Kehrtwende

Die traditionsreiche deutsche Sozialdemokratie steht wieder einmal vor einer grundsätzlichen Zerreißprobe. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl vom September 2017, mit nur noch 20,5% Stimmen für die ehemalige große Volkspartei SPD, steht die Partei – wieder einmal – vor einer fundamentalen Zerreißprobe wie 2005, als der ehemalige Parteichef Oscar Lafontaine den Austritt aus der SPD und einen Anschluss an die Linke ankündigte. Nachdem Martin Schulz am Wahlabend vollmundig erklärte, dass die SPD in die Opposition gehe, war von einer parteiinternen Kritik an dieser Entscheidung nichts zu hören. Dies war gut so, denn die Partei zeigte Charakter in der Konsequenz des Wahlergebnisses.

Gemütliche Plauderstunde – es fehlte nur noch ein „Busserl“

Sagen wir es ganz offen: Die verlängerte Plauderstunde zwischen Angela Merkel und Martin Schulz war alles, bloß kein Duell und schon überhaupt nicht eine Orientierung für unentschlossene Wähler(innen). Wer da „besser“ war, ist völlig uninteressant, denn die Fernsehsendung war eigentlich so unnütz wie ein Kropf! Die „Kontrahenten“ waren sichtlich bemüht, Harmonie auszustrahlen. Nach dem ständigen beiderseitigen Kopfnicken fehlte als Krönung zum Schluss nur noch ein „Busserl“, wie wir es von der Schickeria kennen. Sollten die Plaudereien allerdings den Zweck verfolgt haben, dem Wahlvolk vorsichtshalber schon jetzt einmal wieder die Fortsetzung der Großen Koalition schmackhaft zu machen, dann ist dies gelungen, sollte die angestrebte schwarz-gelbe Koalition nicht zustande kommen.

Schulz-Hype ist vorbei

Die traditionsreiche deutsche Sozialdemokratie ist ratlos! Der Hype um den neuen Partei­vorsitzenden Martin Schulz (Heidelberger Hochschulrede von Schulz: „Flüchtlinge sind wertvoller als Gold“) war schnell verflogen. Inzwischen kann die SPD froh sein, wenn sie wieder ihr bescheidenes Ergebnis der Bundestagswahl 2013 mit 25,7% erreicht. Siehe dazu unseren Kommentar „Rot-Rot-Grün – ein Gespenst“. Die Ernüchterung für die Genossen zeigte sich bei den Landtagswahlen im Saarland sowie in Schleswig-Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen. NRW war immer das SPD-Stammland; wenn dort die SPD, wie jetzt bei der Landtagswahl geschehen, nur noch bescheidene 31,2% erreichte, dann ist die höchste Alarmstufe vorhanden. Was soll da deutschlandweit herauskommen, wenn schon NRW so abfällt?

Martin Schulz muss Farbe bekennen

Die SPD hat einen neuen Hoffnungsträger namens Martin Schulz. Doch Hoffnungsträger, sowohl Kanzlerkandidaten als auch Parteivorsitzende, hatte die Sozialdemokratie schon oft. 2009 wollte Frank-Walter Steinmeier Kanzler werden, 2013 Peer Steinbrück. Beide schafften es nicht. Turbulenter war es bei den Parteichefs. Von 2004 bis heute führten nicht weniger als sechs Personen die traditionsreiche Partei: Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Frank-Walter Steinmeier, wieder Franz Müntefering, schließlich Sigmar Gabriel. In wenigen Wochen soll dann – Nummer sieben – Martin Schulz auch neuer Parteivorsitzender der SPD werden.