Ein spektakuläres Jahr neigt sich dem Ende zu
Fundamentale Auswirkungen
Wann war je ein Jahr normal? Und dennoch entwickelte sich 2016 auch für Deutschland zu einem bemerkenswerten Zeitabschnitt mit fundamentalen Auswirkungen in der Innen-, Europa- und Sicherheitspolitik. Aber auch in der Wirtschaftspolitik war 2016 durch gravierende Ereignisse, etwa durch die „Dieselaffäre“ und die sich daraus ergebende Zukunft des Dieselantriebes für Personenfahrzeuge, geprägt. Weltpolitisch werden 2017 neue Weichen – mit enormen Auswirkungen auch für Deutschland – durch den im November 2016 gewählten künftigen US-Präsidenten Donald Trump gestellt, und die EU droht nach dem Austritt Großbritanniens weiter an Akzeptanz zu verlieren. Doch der Reihe nach.
Das ist Volk der Souverän
Briten stimmten gegen einen EU-Verbleib
Es hilft kein Gezeter mit düsteren Prophezeiungen: Die Bürger im Vereinigten Königreich haben sich immerhin mit einem Abstand von 3,8% bzw. mit 51,9% gegen einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Nun werden in den nächsten Wochen zahlreiche unsinnige Szenarien gemalt. Großbritannien würde ein gespaltenes Land und es drohe ein Auseinanderdriften der verschiedenen Landesteile. Angespielt wird insbesondere auf Schottland, das in der EU bleiben wolle. Großbritannien stünde vor einem wirtschaftlichen Desaster. Zunächst wie immer: Vieles ist einfach nur ein Nachgeplapper der vorgegebenen Meinungen.
Quo Vadis Europa
Streit auf der ganzen Linie
Wohin des Weges EU? Immer mehr verliert die EU an Zustimmung der Bürger und nicht wenige EU-Politiker befürchten ein Auseinanderfallen des europäischen Einigungswerkes. Sowohl Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn als auch der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sprechen offen vom Scheitern der EU.
Großbritannien und der Brexit
Horrorszenarien und Wunschdenken
Die Stunde der Wahrheit naht. Am 23. Juni 2016 stimmt das britische Volk darüber ab, ob das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied der EU sein soll. Obwohl der britische Premier David Cameron in Verhandlungen mit der EU fast alle seine Forderungen durchsetzen konnte, sieht es – glaubt man neuesten Umfragen in UK – für einen Verbleib der Briten in der EU nicht gut aus und dies trotz unglaublicher Horrorszenarien für den Fall eines britischen Austrittes: 52% würden inzwischen, nicht zuletzt aufgrund der Ereignisse um die europäische Flüchtlingspolitik und der Sicherheitslage, den Brexit befürworten.
Europa der Regionen
Modell oder Alibi gegen die EU – die Zukunft Europas
Europa und hier insbesondere die EU – so scheint es – stehen vor enormen Herausforderungen. Die Briten werden nach dem jüngsten klaren Wahlsieg (absolute Mehrheit) der „Tories“ darüber abstimmen, ob das Vereinigte Königreich Mitglied der EU bleiben soll. Aus anderen Gründen ist der EU-Verbleib Griechenlands, insbesondere in der Währungsunion, derzeit offen, Ausgang unbekannt! Hat das Modell einer immer größer werdenden EU seine Anziehungskraft verloren, wenn gleichzeitig Trends der Eigenständigkeit in vielen Mitgliedstaaten der EU erkennbar sind? Haben die Bürger Angst vor einer Überfremdung mit dem Verlust der jeweiligen eigenen Identität?