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Donnerstag, 01 Juli 2010 02:00

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident:

Blamables Geschachere im Umfeld der Wahl

Im dritten Wahlgang hat es dann sogar eindrucksvoll geklappt: Mit 625 Stimmen erhielt Christian Wulff sogar eine absolute Mehrheit. Doch das gestrige Procedere um die Wahl war alles andere als eine Sternstunde der Demokratie und völlig zu Recht schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“ in ihrem Kommentar von einem Wahltheater. Es war schlimmer! Es war ein Geschachere um die Frage, wie könnte man die Wahldelegierten der Linken doch noch dazu bewegen, ihre Stimme dem braven Joachim Gauck zu geben.

Publiziert in Aktuelle News
Dienstag, 01 Juni 2010 02:00

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten

Kritik und Denkmalschutz

Nun auch das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland! Bundespräsident Horst Köhler trat zurück und er begründete dies mit dem fehlenden Respekt gegenüber seiner Person als Amtsträger und Verfassungsorgan. Der einmalige Vorgang des Rücktritts des Staatsoberhauptes hat eigentlich zwei Fragen aufgeworfen:

Erstens, wie gehen Medien, Öffentlichkeit und politische Parteien mit unserem Staatsoberhaupt um und steht gar der Bundespräsident unter Denkmalschutz?

Zweitens, unabhängig von der Wertung der ersten Frage, steht im Raum: Kann der Bundespräsident in einer kritischen Situation der Bundesrepublik Deutschland, Land und Leute gewissermaßen „fluchtartig“ verlassen und im Stich lassen?

Publiziert in Aktuelle News