Euphorie um geplantes Tesla-Werk in Deutschland
Vorsicht heißt die Mutter der Porzellankiste
Tesla-Chef Elon Musk – er hält gleichzeitig ca. 22% der Tesla-Aktien – hat am 12. Juni 2019 am Rande einer Berliner Veranstaltung den Bau einer Tesla „Gigafactory“ im Brandenburgischen angekündigt. Die Politik und die Medien haben sich prompt vor Begeisterung überschlagen. Darf es etwas kleiner und vor allem realistischer sein?
Falsches Signal, Strohfeuereffekte und umweltpolitisch umstritten:
Kaufprämien für Elektroautos
Nun also doch. Das Bundeskabinett hat jetzt – vor allem weil es die Bundeskanzlerin so wollte – die Förderung mit Steuergeldern für Elektroautos beschlossen, obwohl diese Maßnahme insbesondere auch in der Unionsfraktion ordnungspolitisch sehr umstritten ist. Der einflussreiche stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Union, Dr. Michael Fuchs, hält sich z.B. mit seiner Kritik nicht zurück. Auch stören ihn und seine Fraktionskollegen die erneuten Alleingänge der Kanzlerin ohne Einbindung der Fraktion. Die Bundesregierung will aber nun partout einen Ladenhüter namens E-Auto fördern, der aus den verschiedensten Gründen auf absehbare Zeit noch nicht wettbewerbsfähig ist.
Öko-Partei sagte konventionellen Autos den Kampf an
Grüne Profilierungsversuche
Die Grünen! Eigentlich haben sie seit dem Atomausstieg in Deutschland kein durchschlagendes umweltpolitisches Thema mehr. Also müssen jetzt wieder die früheren Forderungen der Partei herhalten. Die Automobilwirtschaft ist daher einmal wieder in die Optik der Grünen gerückt. In einer „Weimarer Erklärung zum Klimaschutz“ wurde am 8. Januar 2016 ein Fraktionsbeschluss verabschiedet, mit dem u.a. die Grünen in der Mobilität den Verbrennungsmotoren den Kampf ansagen. Spätestens 2036 – geht es nach der Öko-Partei – sollen vor allem Dieselfahrzeuge von der Straße verschwinden. Die Zukunft fahre elektrisch mit erneuerbarem Strom. Ach wenn es doch nur so einfach wäre …